Veranstaltung „Digitalisierung und Demokratie” untersucht Beziehungen zwischen Politik, Kommunikation und sozialen Medien

Zwei Fachbereiche der Getulio-Vargas-Stiftung (FGV) – die Leitstelle für Analysen der Öffentlichen Politik (FGV DAPP) und die Rechtsschule Rio de Janeiro (FGV Direito Rio) – veranstalteten gemeinsam mit der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Brasilien und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wissenschafts- und Innovationshaus São Paulo (DWIH São Paulo), der Freien Universität Berlin (FU Berlin) und der Technischen Universität München (TUM) vom 7. bis 9. August im Hauptsitz der FGV in Rio de Janeiro eine Reihe von Podiumsdiskussionen und Workshops unter dem Thema „Digitalisierung und Demokratie“. Das Projekt ist Bestandteil des Euro-Brasilianischen Demokratieforums, einer unter der Schirmherrschaft der Deutschen Botschaft in Brasilien organisierten Reihe von Konferenzen und Vorträgen über die Zukunft von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Während der drei Veranstaltungstage beschäftigten sich die Diskussionen mit der Beziehung zwischen Politik und Technologie sowie mit anderen wichtigen Themen, wie Struktur moderner Gesellschaften, soziale Fragen im Alltag der Menschen, Bildung und verschiedene Formen der Kommunikation in der heutigen Zeit.

Am ersten Tag wurde herausgearbeitet, wie sich das digitale öffentliche Umfeld präsentiert und wie es zur Kenntnis genommen wird. An der Podiumsdiskussion nahmen Stefan Brink, Landesbeauftragter für den Datenschutz des Landes Baden-Württemberg, und Orestis Papakyriakopoulos von der Technischen Universität München teil, die sich aus internationaler Perspektive mit dem Thema befassten und über ihre Erfahrungen im Hinblick auf die deutsche Demokratie berichteten. Fernando Gallo leistete einen Beitrag zur Debatte aus der Sicht der digitalen Plattform Twitter und Dennys Antonialli stellte die Arbeit des Forschungszentrums InternetLab vor. Vinícius Wu, ein FGV-DAPP-Forscher, leitete die Diskussion.

In den Nachmittagsworkshops präsentierte das DAPP Lab (eine Forschergruppe des FGV DAPP) die Arbeitsmethodik der Leitstelle zur Überwachung sozialer Netzwerke sowie die mit ihrer Analyse verbundenen Herausforderungen.

Die Regelung der Onlinedebatte stand auf der Tagesordnung der Podiumsdiskussion des zweiten Tages, an dem Monica Rosina von Facebook Fragen zur Arbeit der Plattform mit Nutzerdaten und zu Bedenken hinsichtlich des Wahrheitsgehalts von Informationen beantwortete. „Sicherheit ist für uns eine Grundvoraussetzung. Aus diesem Grund entfernen wir alles, was unserer Meinung nach diese Sicherheit gefährdet“, betonte Rosina. An der Podiumsdiskussion, die von Pieter Zalis von der Universität Amsterdam geleitet wurde, nahmen außerdem Luca Belli von der FGV Direito Rio, Ingo Sarlet von der Universität PUC-RS, Anja Kovacs vom Internet Democracy Project India sowie Fábio Leite von der Universität PUC-Rio teil. Datenwissenschaften und Digitale Bürgerschaft waren die Themen der Nachmittagsworkshops, in denen unterschiedliche Sichtweisen einbezogen und Fragen des Publikums beantwortet wurden.

Am dritten Tag des Diskussionsforums sprach DAPP-Forschungsleiter Amaro Grassi über die Herausforderungen der letzten Wahlen und die Perspektiven für die Zukunft im Hinblick auf die Erfahrungen des „Digitalen Demokratiesaals”, einem Projekt der Leitstelle, in dem das politische Szenario im Wahlprozess 2018 analysiert wurde. „Was wir feststellen können, ist, dass Netzwerke die öffentliche Debatte beeinflussen, die aufgrund der vielen Fehlinformationen an Qualität verliert. Alles deutet darauf hin, dass sich die zukünftigen Kampagnen sehr von den heutigen unterscheiden werden. Das bedeutet nicht, dass Fernsehen und Radio zukünftig keine Rolle mehr spielen werden, aber es gibt andere Plattformen, die ebenfalls von entscheidender Bedeutung für die Vermittlung von Informationen sind”, sagte Grassi.

Lucas de Aragão von der politischen Beratungsfirma Arko Advice vertrat die Meinung, dass die Brasilianer nach wie vor mit vielen politischen Themen wenig vertraut sind, die Netzwerke aber dazu beigetragen haben, dieses Szenario zu ändern: „Die Brasilianer verstehen oft nicht genau, was sie von den Behörden einfordern können. Aber unsere Gesellschaft bemüht sich derzeit um ein besseres staatsbürgerliches Verständnis. Ich sehe heute mehr Leute, die über Politik reden”, sagte Aragão.

Francisco Brito Cruz von InternetLab, Markus Beckedahl von netzpolitik.org und Pablo Porten-Cheé vom Weizenbaum-Institut nahmen ebenfalls an der von Tiago Rogero (Ancelmos Kolumne – Jornal O Globo) geleiteten Diskussion teil. Am Nachmittag befassten sich die Workshops mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und individueller Freiheit, jeweils aus europäischer, brasilianischer und asiatischer Perspektive. Außerdem wurde die Rolle des Staates bei der Regulierung der Desinformation diskutiert, wobei die deutsche Gesetzgebung der brasilianischen gegenüber gestellt wurde.

Quelle: FGV DAPP